Über das Ausbleiben der kommenden Massenproteste

Es ist noch nicht so lange her, da geisterte durch die bürgerliche Presse das Gespenst vom ‚heißen Herbst‘ und vom ‚Wut-Winter‘. Viel hört man davon nicht mehr – leider zu Recht. Zwar zielten nicht wenige dieser Warnungen in der Presse darauf, den möglicherweise kommenden Protest als rechts zu brandmarken und somit direkt für eine breite Bevölkerung zu delegitimieren. Doch es hätte natürlich auch anders kommen können – es hätte Menschen nicht abschrecken müssen, sie hätten einfach mit der AfD laufen können; es hätte eine größere Auseinandersetzung um den Charakter solcher Proteste geben können – wie es kurz in Leipzig der Fall war; es hätte sich auch direkt ein breiter linksgerichteter Protest formieren können, der die bürgerliche Presse Lüge gestraft hätte.

Passiert ist stattdessen eigentlich kaum etwas. Medial ist jeder kleinere, manchmal auch größere Protest völlig von den symbolischen Aktionen der ‚Letzten Generation‘ verdrängt worden und es grassierten die Forderungen nach härteren Strafen und die Angst vor einer ‚Klima-RAF‘. Aber schauen wir noch einmal zurück, was hat sich im erweiterten linken Lager abgespielt und was gab es wirklich für rechten Protest?

Zu Beginn der Krise ging die mediale Panikmache vom Protest von rechts schnell um, dies führte – ob nun intendiert oder nicht – zu einer demonstrativen Abwendung einiger linker Kreise von möglicherweise aufkommenden Sozialprotesten, also eine direkte Verweigerung der Solidarität. Die Linkspartei hingegen sprang früh auf den Zug auf, so lange er medial präsent war und kündigte ihrerseits an, jegliche Proteste zu dominieren, das mag evtl. sogar weitere Linke abgeschreckt haben, jedenfalls ist die Partei mit ihren internen Grabenkämpfen offenbar so oder so nicht in der Lage eine bundesweite Protestbewegung zu dominieren, geschweige denn sie zu initiieren. Einige wenige Initiativen aus dem linken/linksradikalen/libertären Spektrum gab es bereits verhältnismäßig früh und gibt es immer noch (Die Preise müssen runter aus Bremen, Solidarische Perspektiven aus Karlsruhe und mehr), einige Initiativen haben sich stets in verschiedenen Formen darum bemüht, das Thema in den eigenen Reihen präsenter zu machen und zum Protest zu bewegen (u.a. anarchismus.de, der Übertage Podcast, die Zeitschrift Tsveyfl, Perspektive Selbstverwaltung) und man könnte ihnen einen gewissen Erfolg zusprechen. Denn das Thema ist in linken Gruppen nahezu flächendeckend mehr oder weniger auf der Tagesordnung, es gibt in den meisten Städten größere oder kleinere linke Bündnisse, die regelmäßig irgendwelche Aktionen machen (meist Kundgebungen oder Demonstrationen). Auch mehrere überregionale Bündnisse haben sich gegründet (u.a. Genug ist Genug). Nur: zu einer wachsenden Protestbewegung, stabilen Solidaritätsstrukturen für gegenseitige Hilfe oder ähnlichem führte keines von ihnen. Die linken Kundgebungen und Demos bleiben in der Regel bei einer überschaubaren TeilnehmerInnenzahl, sogar der Zombie einer Gewerkschaft IG Metall hat aus dem Stand eine überregionale Kampagne für Lohnerhöhungen hinlegen können, die eine beeindruckende Stärke der arbeitenden Klasse demonstrierte – leider nur um die etwaige Wut der ArbeiterInnen mit einem faulen Kompromiss mit den Bossen verpuffen zu lassen. Anderes war allerdings auch nicht zu erwarten.

Haben sich bei den Rechten anfangs noch alle von AfD bis NPD über die Berichterstattung gefreut, da sie sich bereits als treibende Kraft im heißen Herbst sahen, ist auch hiervon nicht viel geblieben. In den derzeitigen faschistischen Machtzentren Ostdeutschlands kam es zu einigen Demos, angeblich sollen am 3. Oktober 100.000 Menschen im Osten auf der Straße gewesen sein. Das scheint dann aber auch den Höhepunkt markiert zu haben. Auch im Osten gehen immer weniger Menschen auf die Straße, es bleibt vor allem der Kern der faschistischen Kräfte, für die das Thema ohnehin zweitrangig ist (bei den Protesten wurde ja inhaltlich auch alles wild durcheinander geworfen), über den selbst die bürgerlichen Medien nur noch spotten (RBB: Heißer Herbst endet lauwarm). Bevor man sich übrigens von der Zahl 100.000 beeindrucken lässt, rufe man sich nochmal die Hochphase von Fridays for Future in Erinnerung, wo regelmäßig deutlich mehr Menschen auf der Straße waren oder die Proteste gegen TTIP, die ohne gewachsene Bewegung auch 320.000 Menschen auf die Straße brachten. Das faschistische Potential ist da, aber es ist zu besiegen, wenn wir es schaffen, dass sich die Menschen nicht passiv dazu verhalten und im besten Fall einen progressiven Weg gehen.

Dazu braucht es aber weniger antifaschistische Abwehrreflexe dass die Proteste von rechts vereinnahmt werden könnten und man sich deshalb lieber gleich fern halte – vielmehr darf den Rechten nicht die Straße überlassen werden. Aber auch das ist eine Binsenweisheit und ist längst bei den GenossInnen angekommen, das Thema Preiserhöhung wird inzwischen fast überall von linken Gruppen bearbeitet. Die eigentliche Frage ist also, warum zündet es nicht?

Es kann natürlich sein, dass das Thema einfach noch nicht zündet. Vielleicht ist es einfach nur eine Frage der Zeit, der Kontinuität oder was auch immer und jede Überlegung an dieser Stelle wird in vier bis acht Wochen von der Wirklichkeit überholt worden sein. Vielleicht aber auch nicht. Wie dem auch sei, lässt sich Stand Anfang Februar festhalten, dass es trotz vieler Versuche keine größere Bewegung gegen die Preiserhöhungen gibt. Ohne Anspruch auf Vollständigkeit oder Richtigkeit seien hier mögliche Gründe genannt, warum dies so ist:

1. Von Anfang an wurden die Preiserhöhungen – vor allem im Energiesektor – mit dem Krieg Russlands gegen die Ukraine erklärt. Das ist zwar nicht völlig falsch, aber eben nur die halbe Wahrheit. Nichtsdestotrotz hat man in der Öffentlichkeit einen klaren Schuldigen benennen können und nach der riesigen Solidaritätswelle für die Ukraine im Februar/März 22 war auch klar, dass sich wohl keine Mehrheit auf die Seite Russlands schlagen will. Russland wird seitdem, im Rahmen der Kriegspropaganda, als überzeitliches Feindbild immer weiter ausgebaut: die Einstufung des Holodomor als Genozid, der 70. Todestag Stalins bei dem weit mehr Putin denn Stalin diskutiert wurde oder auch die sprachliche Wendung weg von ‚Putins Krieg‘ hin zu ‚Russlands Krieg‘. Wer jetzt noch nicht aus Russland geflohen ist, wird in der öffentlich-rechtlichen Kriegsberichterstattung zum Kollaborateur und Stütze des Systems.

2. Die staatlichen Maßnahmen sind viel und breit diskutiert worden. Im weitesten Sinne ist alles davon völlig unzureichend und hilft denjenigen, die es wirklich brauchen kein Stück. Egal ob es um irgendwelche Einmalzahlungen, Steuerreformen oder das kastrierte Bürgergeld geht. Nichts davon hat wirklich zum Ziel die arbeitende Klasse zu entlasten, dafür hätten die Maßnahmen grundlegend anders aufgezogen werden müssen. Vieles ist mehr oder weniger symbolisch und das meiste sind indirekte Geschenke an Konzerne.(1) Aber: es sieht nach jeder Menge aus. Man könnte meinen, die Menschen könnten vor lauter Hilfe und Liebe des Staates kaum noch atmen, so wird verdeckt, dass viele von ihnen demnächst kaum noch essen oder heizen können. Die Masse und die ausgeprägte Diskussion über die ‚Hilfen‘, sowie dann die eine oder der andere doch mal eine Einmalzahlung bekommt, dürfte dazu führen, dass weite Teile der Menschen sich nicht mehr so sehr über das Thema aufregen.

3. So schlimm ist es ja nicht. Eine steile These, aber vielleicht fühlen sich einfach noch nicht so viele Menschen betroffen, vielleicht merken sie, dass alles teurer wird, vielleicht haben sie weniger Geld am Ende des Monats übrig, aber vielleicht reicht es einfach noch. Diejenigen für die es schon lange nicht mehr reicht, haben ohnehin keine Lobby, sind gesellschaftlich marginalisiert, oft schlecht organisiert und der Rest der Gesellschaft begegnet ihnen häufig mit Ressentiments. Warum sollte sich das jetzt geändert haben? Die auf Twitter entstandene Kampagne #IchBinArmutsbetroffen hat einen kurzen Moment Menschen (auf Twitter aber auch darüber hinaus) ins Bewusstsein gerufen, dass Armut real ist und dass es jede und jeden treffen kann – aber obwohl das Internet nicht vergisst, hat es die Aufmerksamkeitsspanne einer Fliege und so schaut heute kaum noch jemand hin. Ob es nur schlimmer werden muss, damit sich etwas bewegt? Ob doch etwas dran ist an der alten Verelendungstheorie?

4. Die Gesellschaft ist im Wesentlichen desorganisiert. Wir haben keine breiten Basisorganisationen die aus dem Stand heraus eine Bewegung erzeugen könnten, wir haben keine große anarchosyndikalistische Gewerkschaft, wir haben keine organisierten Nachbarschaften, keine Strukturen die so sehr in der Klasse verwurzelt wäre, dass sie ihrem Aufruf zum Protest folgen würde. Natürlich haben wir all das im Kleinen und vereinzelt. Es reicht aber nicht aus. Da wo es besonders wichtig wäre, in den Betrieben, dominieren gelbe Gewerkschaften, die die ökonomische Macht der ArbeiterInnen nicht nutzen werden um gegen die herrschende Klasse vorzugehen. Dass es ein Potential für organisierte ArbeiterInnenmacht geben würde, wären wir besser organisiert, breiter aufgestellt, besser in der Klasse verankert, lässt sich überall da ablesen, wo sich die Klasse auch nur im Ansatz bewegt. Man bedenke die Streiks der HafenarbeiterInnen, die Streiks des Pflegepersonals, die an den Flughäfen und neuerdings bei der Post, den KiTa’s und dem regionalen ÖPNV. Es gibt offenbar auch einen Willen die eigenen Bedingungen zu verbessern, aber völlig verblendet durch die sozialpartnerschaftliche Politik von Verdi, IG Metall und Co.

Keiner dieser Punkte wird für sich genommen ausreichen, um zu erklären, warum es ist wie es ist. Vielmehr können die Gründe für das Ausbleiben wirklicher Massenproteste nur unter Berücksichtigung einer aktuellen Klassenanalyse und der psychologischen Verfasstheit der jeweiligen Fragmente der Klassen ergründet werden. Die Fragen mit denen wir hier konfrontiert werden sind z.B.: wie unterscheiden sich BeamtInnen, Angestellte, FacharbeiterInnen usw. in ihrem ökonomisch-gesellschaftlichen Bewusstsein voneinander, welche Interessen haben sie auf Grund ihrer Stellung im Produktionsprozess, neigen bestimmte Klassenfragmente aus ihrer Position heraus zu Reformismus, Konformismus oder Widerständigkeit? Es hilft uns nicht weiter, hier einfach verallgemeinernd von Lohnabhängigen zu sprechen, wir sind zwar in der Mehrheit lohnabhängig, aber dennoch werden wir von und durch das kapitalistische System unterschiedlich geprägt und entwickeln verschiedene Bewusstseinsformen. Die oben angeführten Punkte können insofern lediglich verstärkende Faktoren darstellen, die Protest hemmen oder in reformistische bis reaktionäre Bahnen lenken. Sie greifen vermutlich je nach Klassenposition sehr verschieden. Zweierlei Schlussfolgerungen lassen sich meiner Meinung nach an dieser Stelle dennoch ziehen:

1. Es braucht eine strukturierte Debatte und Analyse über die heutige Klassengesellschaft. Wir müssen verstehen, wer wo steht und wie sich diese Position auf das Bewusstsein auswirkt. Als Ausgangspunkt hierfür könnte der neue Call for Papers der Zeitschrift Tsveyfl dienen, das Thema ist Anarchismus und Klasse

2. Eine theoretische Auseinandersetzung ist notwendig, sie genügt sich aber nicht selbst. Wir müssen praktische Erfahrungen in organisierten Zusammenhängen machen, diese mit der Theorie abgleichen und sie in die Debatte mit einbringen. Bezogen auf die derzeitigen Krisen sollten wir unsere Bemühungen um Proteste daher bestenfalls dort fortsetzen, wo wir mit Menschen eine gewisse Gegenständlichkeit teilen, z.B. den Betrieb oder die Nachbarschaft. Über kontinuierliche Basisarbeit können wir nicht nur gegen eine sich zuspitzende Krise mobilisieren und unsere Analyse schärfen, sondern auch damit beginnen, unsere Ideen zu verankern und Gegenmacht aufzubauen.(2)

(1) Mehr zu den Maßnahmen in: Sozialismus & Selbstverwaltung – dissensorientiertes Bulletin #2, 2022 https://tsveyfl.uber.space/fileadmin/user_upload/SuS_2_Download.pdf

(2) Insofern entwickelt es sich z. B. in Bremen und Dortmund genau in die richtige Richtung, wenn über die Krisenproteste eine kontinuierliche, stadtteilbezogene Basisarbeit etabliert wird.